1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen ibs-informatik R. Eisele (nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt) und den Vertragspartnern (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt).

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt. 
 

2. Inhalte

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Auftragnehmer ist nicht zur Nachprüfung verpflichtet. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen. Der Auftragnehmer lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mail. Der Auftragnehmer bearbeitet keine pornografischen, rassistischen oder sonstige diskriminierende Inhalte.
 

3. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen zu unterstützen.
Insbesondere stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen und Datenmaterialien (bspw. Texte, Bilder) unentgeltlich in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren digitalen Format zur Verfügung. Soweit eine Nachbearbeitung erforderlich wird, ist der Auftragnehmer zur Berechnung des Mehraufwands berechtigt.
Wünscht der Kunde binnen 6 Monaten nach Beendigung des Auftrags die zur Verfügung gestellten Materialien nicht ausdrücklich zurück, so ist der Auftragnehmer zur Entsorgung berechtigt.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen zulässig. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen fristgerecht und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. 
Dem Auftragnehmer ist in solchen Fällen eine angemessene zusätzliche Erfüllungsfrist zu gewähren. Der Auftragnehmer behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die vom Auftragnehmer gestellten Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum des Auftragnehmers.
 

5. Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft. Zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge können unter Einhaltung einer 4-wöchigen Frist zum Laufzeitende schriftlich gekündigt werden. Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 3 Monate. Die bis zum Eingang der Kündigung bzw. bis zum Ende der Vertragslaufzeit vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen sind zu begleichen. 
 

6. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht durch weitere Vereinbarungen festgelegt, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt den Auftragnehmer von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
 

7. Allgemeine Bestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit dem Auftragnehmer als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen wesentlichen Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript,  PHP-Programmen,  oder HTML-Codes verbleiben beim Auftragnehmer, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich gemäss Datenschutzgesetz zur vertraulichen Behandlung aller übergebenen Kundendaten. Der Auftragnehmer behält sich vor, einen Link auf der Impressum-Seite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite des Auftragnehmers verweist. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, daß dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite des Auftragnehmers aufzuführen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

Traunstein im März 2018

ibs-informatik - Dipl.-Inform. Univ. Reinhard Eisele